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Eingetragene und veröffentlichte Muster

Wir leben von unseren Ideen.

Um diese Ideen wirksam zu schützen investieren wir viel Geld in diesen Schutz.
  • Grundsätzlich sind alle von uns hergestellten Entwürfe, alle von uns hergestellten Zeichnungen und Fotografien unser geistiges Eigentum genießen den Schutz des Urheberschutzgesetzes von 2003, auch wenn Sie im Auftrage erstellt worden sind.
    Alle von uns entworfenen und alle nach diesen Entwürfen hergestellte Produkte genießen den Schutz eines Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutzes, gleich ob dieser eingetragen ist oder nicht.
  • Darüber hinaus lassen wir neue Produkte, Marken, Muster und Modelle im gesamten Gebiet der Europäischen Gemeinschaft durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) schützen. Im wesentlichen wird dadurch "die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich aus den Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur, den Werkstoffen und/oder seiner Verzierung ergibt" (Zitat HABM) geschützt. Der gewährte Schutz hat unmittelbare Wirkung in jedem Mitgliedstaat und umfasst das gesamte Gebiet der Gemeinschaft. Mit jeder Erweiterung der Europäischen Union vergrößert sich das Gebiet, in dem das Muster geschützt ist.
  • Das eingetragene Muster gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Dieses Verbietungsrecht umfasst insbesondere das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, oder die Benutzung eines Erzeugnisses, in das das Muster aufgenommen wird und das keinen anderen Gesamteindruck erweckt, sowie den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken.
  • Die Schutzdauer eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters beträgt zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag und kann einmal oder mehrmals um einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren bis zu einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren verlängert werden.

  • Diese Rechte an unseren Entwürfen und Entwicklungen sind die Grundlage unserer Existenz. Natürlich verfechten wir diese Rechte auch konsequent.
  • Sollten Sie Interesse an unseren Entwürfen und Produkten haben oder eines unserer Entwürfe und Produkte produzieren möchten, sprechen Sie bitte mit uns.
 
eintragsnummer 000573464-0001
Eintragsnummer: 000573464-0001
Anmeldetag: 10/08/2006
Tag der Eintragung: 12/09/2006
Locarno-Unterklasse: 20.03
Verfahrensstand: eingetragen und bekannt gemacht (A1)
Eintragsansichten

 
eintragsnummer 000626031_0001
Eintragsnummer: 000626031-0001
Anmeldetag: 23/11/2006
Tag der Eintragung: 19/12/2006
Locarno-Unterklasse: 20.03
Verfahrensstand: eingetragen und bekannt gemacht (A1)
Eintragsansichten

 
eintragsnummer 000626031_0002
Eintragsnummer: 000626031-0002
Anmeldetag: 23/11/2006
Tag der Eintragung: 19/12/2006
Locarno-Unterklasse: 20.03
Verfahrensstand: eingetragen und bekannt gemacht (A1)
Eintragsansichten

 
eintragsnummer 000626031_0003
Eintragsnummer: 000626031-0003
Anmeldetag: 23/11/2006
Tag der Eintragung: 19/12/2006
Locarno-Unterklasse: 20.03
Verfahrensstand: eingetragen und bekannt gemacht (A1)
Eintragsansichten

 
eintragsnummer 000801501-0001 "InfoSys"
Eintragsnummer: 000801501-0001
Anmeldetag: 04/10/2007
Tag der Eintragung: 25/10/2007
Locarno-Unterklasse: 20.03
Verfahrensstand: eingetragen und bekannt gemacht (A1)
Eintragsansichten