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AGB

1. Geltungsbereich
Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Frühere Geschäftsbedingungen verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Soweit nichts besonderes bestimmt ist, gelten neben diesen Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen.
Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen und Aufträge sind erst rechtsgültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Rechnungen und technische Angaben sind nur annähernd maßgebend.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen bleibt das Eigentums- und Urheberrecht bei uns. Sie dürfen weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Unterlagen, die zu unserem Angebot gehören, sind uns unverzüglich zurückzugeben, wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

2. Preise
Die Berechnung erfolgt in Euro.
Die Preise gelten ab Werk - ausschließlich Fracht, Zoll, Porto, Verpackung und Versicherungskosten - zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Die Kosten für Versand werden zu Selbstkostenpreis berechnet.

3. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Zahlungen sind ausschließlich in Euro zu leisten. Zahlungsziel ist 14 Tage netto Kasse. Bei größeren Aufträgen sind wir berechtigt, Vorauszahlungen in Höhe eines Drittels der Auftragssumme bei Auftragserteilung und eines Drittels bei Fertigstellung der Entwurfarbeiten zu verlangen, auch wenn die weitere Verarbeitung noch nicht erfolgt ist. Das gilt insbesondere auch dann, wenn für einen Auftrag größere Vorarbeiten geleistet werden müssen oder größere Mengen Material bereitgestellt werden müssen.
Eine Skontogewährung hat den Ausgleich aller früher fälligen Rechnungen zur Voraussetzung. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Bundesbank-Diskontsatz zu zahlen.
Die Entscheidung, ob und inwieweit Wechsel oder Schecks angenommen werden, behalten wir uns in jedem Falle vor. Die Hereinnahme von Schecks oder Wechseln bedeutet keine Stundung. Sämtliche hierbei anfallenden Kosten trägt der Besteller.
Tritt in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine wesentliche Verschlechterung ein oder wird eine solche nachträglich bekannt, so sind wir berechtigt, die Zahlungsbedingungen entsprechend zu ändern. Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur zulässig mit unbestrittenen Forderungen. Bei Kostenvoranschlägen kann der Endpreis um maximal 10 % von der Vorkalkulation abweichen.

4. Lieferung
Die Lieferzeit beginnt nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen. Für Art und Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Der angegebene Liefertermin ist als unverbindlich zu betrachten. Der Lieferer bemüht sich nach besten Kräften, den angegebenen Liefertermin einzuhalten. Als Liefertermin gilt der Tag, an dem die Ware unser Werk verläßt, bzw. an dem sie als fertiggestellt gemeldet wird.
Teillieferungen sind zulässig.
Bei Lieferungen nach dem Ausland gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die auf ihnen basierenden Vereinbarungen. Ausgelieferte Ware ist, auch wenn sie unwesentliche Abweichungen aufweist, vom Besteller entgegenzunehmen.
Solange der Geschäftspartner mit eigenen fälligen Leistungen aus der Geschäftsbeziehung im Rückstand ist, sind wir unbeschadet weitergehender Rechte befugt, unsere Leistungen einzustellen.

5. Beanstandungen
Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und vor deren Gebrauch oder Weiterverarbeitung und nur auf schriftlichem Wege zulässig. Versteckte Mängel können nur gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von sechs Monaten, nachdem die Ware das Werk verlassen hat, beim Auftragnehmer eintrifft.

Beanstandungen, die nicht durch unser Zutun verursacht worden sind, z. B. Transportschäden, nicht absehbare Umstände, höhere Gewalt, können nicht gegen uns geltend gemacht werden.
Das gleiche gilt für Beanstandungen von Aufträgen, die wir für den Auftraggeber an einen anderen Auftragnehmer vermitteln. Mängelrügen entbinden den Besteller nicht von der Einhaltung der vereinbarten Zahlung. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Die Haftung beschränkt sich auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung unter Ausschluß von Wandlung oder Ersatzforderungen anderer Art. Die Minderung ist der Höhe nach auf den Betrag beschränkt, der für den mangelhaften Teil der Lieferung berechnet ist. Die Haftung für Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Übliche Abweichungen, betreffend Ausführung, Gewicht, Farbe usw., berechtigen nicht zur Reklamation. Lieferungen erfolgen immer auf Gefahr der Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware als versandbereit gemeldet wurde oder unser Werk verläßt. Transportschäden usw. sind sofort dem Transporteur anzuzeigen.

6. Anlieferung von Druckvorlagen jeglicher Art
Bei Anlieferung von Entwürfen, Filmen, Dias, oder sonstigen Druckvorlagen ist der Besteller dafür verantwortlich, daß diese für den Auftragnehmer zur Weiterverarbeitung tauglich und/oder reproduktionsreif sind. Bei Anlieferung von Vorlagen ist der Auftraggeber für die Richtigkeit und Qualität verantwortlich.
Soweit wir vom Kunden angeliefertes Material an Filmen, Fotos, Retuschen, Gravuren und Druckstöcken anderer Art in Aufbewahrung nehmen, wird eine Gewähr für die unveränderte Verwendungsfähigkeit dieses Materials nicht übernommen.
Regelung für den Druckbereich: Komplette Andrucke mit Farbskalen sind beizufügen und die für den Andruck verwendeten Farben mit Herstellerfirmen anzugeben; im anderen Fall kann eine Gewähr für richtigen Farbausfall des Druckerzeugnisses nicht übernommen werden.

7. Urheberrecht
Alle unsere Leistungen genießen den Schutz des deutschen Urheberrechtsgesetz - UrhG -. Sie dürfen nur für die vereinbarte Nutzung im vereinbarten Umfang verwendet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung oder Nutzungsvereinbarung bedarf unserer schriftlichen Einwilligung und bedingt Nachhonorierung.
Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenständen, insbesondere Reinzeichnungen, Filme, Klischees, Werkzeuge, Daten usw. bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert.
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

8. Genehmigungen
Der Auftraggeber ist für die Einhaltung und Bezahlung von evtl. nötigen Genehmigungen voll verantwortlich. Ein Ausschluß von dieser Verantwortung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung.

9. Rücknahme und Eigentumsvorbehalt
Von uns gelieferte Ware kann nur mit unserer Zustimmung zurückgenommen werden, wenn es sich um listenmäßige Ausführung handelt. Sonderanfertigungen jeder Art sind von einer Rücknahme ausgeschlossen.
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen Lieferungen vor, bis der Geschäftspartner alle Forderungen, einschließlich Forderungen aus laufenden Rechnungen, die aus der Geschäftsbeziehung entstanden sind, erfüllt hat.

10. Haftung und Gerichtsstand
Für Schäden, die durch den Gebrauch unserer Artikel entstehen, haften wir nicht.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Chemnitz.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

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Straße des Friedens 9
09337 Callenberg
01.02.2007